CI ./. Friedrich Abraham Wilhelm Mandelstein

  • 13.01.2023

    Klageschrift

    in der Strafsache


    Das Vereinigtes Nordhanarisches Kaiserreich
    Vertreten durch: Prokurator Romo Lampkin
    Friedrich Abraham Wilhelm Mandelstein

    vor dem Oberbezirksgericht Syffia



    Die Staatsprokuratur legt aufgrund ihrer Ermittlungen dem Beschuldigten zu Last:

    Am 07. Januar 2023 hat der Beklagte mehrmals die Behauptung aufgestellt, seine Majestät der König von Bajar sei gesalbt. Dieses ist faktisch falsch, da der König weder gekrönt noch gesalbt ist. Dieses Verleumden die Person des Königs von Bajar wissentlich, dadurch wird dieser verunglimpft. Dieses ist als verunglimpfen eines Staatssymbols strafbar, da der Bajarische König in Bajar als Parlamentskammer zählt, ferner trägt der König auch den Titel eines Kurfürsten. Zwar ruht die Ausübung dieses Amtes Dauerhaft, dennoch stellt der König auch in diesem Zusammenhang Indirekt ein Staatssymbol da.


    Der Beschuldigte wird daher beschuldigt:

    1. Jemanden verleumdet zu haben in Tateinheit der Verunglimpfung eines Staatssymbols

    Strafbar gemäß: §§ 29a, 50 StGB


    Es wird öffentlich Klage erhoben und Beantragt:

    1. Das Verfahren zu eröffnen,
    2. die genannten Zeugen zu laden.


    Beweismittel:


    Zeugen:

    • Friedrich Abraham Wilhelm Mandelstein
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    - Oberbezirksgericht Syffia-

    Die Oberbezirksrichterin



    Syffia , 14.1.23

    - Entscheid -


    Es wird folgender Entscheid erlassen:

    1. Die Klage ist gültig und zugelassen

    2. Der Ladung des Zeugen Mandelstein wird nicht entsprochen. Als Angeklagter ist er als Beklagter zu vernehmen, eine Ladung als Zeuge ist dadurch nicht möglich

    3. Die Klage ist fristgerecht den Prozessbeteiligten zuzustellen

    4. Dem Beklagten ist eine Frist von 7 Tagen, also bis zum 21.1.23, 20:20 Uhr zu gewähren, um Anträge zum Verfahren zu stellen, anschließend ist das Verfahren zu eröffnen


    gez.


    Schattschneider

    Oberbezirksrichterin Martina Schattschneider

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    - Oberbezirksgericht Syffia-

    Die Oberbezirksrichterin



    Syffia , 24.1.23

    - Entscheid -


    Es wird folgender Entscheid erlassen:

    1.Es wurden keine Anträge gestellt

    2. Das Verfahren wird eröffnet, am 24.1.23 16:00 Uhr

    gez.


    Schattschneider

    Oberbezirksrichterin Martina Schattschneider