Verfassung des Vereinigten Nordhanarischen Kaiserreichs

  • VERFASSUNG DES VEREINIGTEN NORDHANARISCHEN KAISERREICHES


    PRÄAMBEL

    Die Völker des Königreiches Bajo, Erzherzogtums Seyffenstein, des Großherzogtums Rathenburg, des Herzogtums Seyffan, des Herzogtums Frankenthal und der Freien Reichsstadt San Vezzano beschließen hiermit, beseelt von dem Willen einen gemeinsamen Staat zu etablieren, vertreten durch ihre jeweiligen Landesherren, und im Bewusstsein vor Gott dem Allmächtigen die folgende Verfassung für das Vereinigte Nordhanarische Kaiserreich.



    I. KAPITEL – Allgemeine Bedinge


    Artikel 1

    Das Vereinigte Nordhanarische Kaiserreich ist eine parlamentarisch-konstitutionelle Monarchie. Sie wird als föderaler Bundesstaat organisiert.


    Artikel 2

    Die Gliedstaaten des Reiches sind das Königreich Bajo, das Erzherzogtum Seyffenstein, das Großherzogtum Rathenburg, das Herzogtum Seyffan, das Herzogtum Frankenthal sowie die Freie Reichsstadt San Vezzano.


    Artikel 3

    Als Hauptstädte des Reiches fungieren Syffia und Frankenthal. Hierbei dient Syffia als Residenzstadt und Sitz der Regierung, Frankenthal dient als Sitz des Parlamentes.


    Artikel 4

    Die Amtssprachen des Kaisertums ist imperianisch.


    Artikel 5

    Weitere Sprachen können durch Beschluss des Parlamentes zu Amtssprachen erhoben, oder mit besonderem Schutz ausgestattet werden.


    II. KAPITEL – Über den Kaiser, den König und das Kurfürstenkollegium


    Artikel 6

    Der Nordhanarischer Kaiser ist das Staatsoberhaupt. Er wird durch die Kurfürsten gewählt. Sämtliche Gesetze benötigen zur Gültigkeit seiner Unterschrift, er kann Gesetze zurückweisen. Sollte der Kaiser ein Gesetz zurückweisen hat der Reichsrat die Möglichkeit das kaiserliche Veto mit einer absoluten Mehrheit zu überstimmen. Seine Amtszeit endet mit dem Tode, der Abdankung oder der Amtsenthebung durch das Kurfürstenkollegium.


    Artikel 7

    Das Kurfürstenkollegium setzt sich aus dem König von Bajo, dem Erzherzog von Seyffenstein, dem Großherzog von Rathenburg, dem Herzog von Seyffan, dem Herzog von Frankenthal und dem Prätor der Freien Reichsstadt San Vezzano zusammen.


    Artikel 8

    Den Vorsitz im Kurfürstenkollegium soll der Erzherzog von Seyffenstein führen, er wird durch den Großherzog von Rathenburg vertreten.


    Artikel 9

    Der Prätor von San Vezzano genießt im Kurfürstenkollegium nur das aktive Wahlrecht.


    Artikel 10

    Das Kurfürstenkollegium wird durch den Vorsitzenden des Kollegiums zu seinen Sitzungen einberufen.


    Artikel 11

    Die Wahl des Kaisers hat mit einfacher Mehrheit zu erfolgen.


    Artikel 12

    Der Kaiser soll innerhalb einer angemessenen Zeit nach seiner Wahl, dem Kurfürstenkollegium einen Kandidaten für das Amt des hanarischen Königs vorschlagen. Dieser vertritt den Kaiser bei Abwesenheit und ist sein designierter Nachfolger.


    Artikel 13

    Der König kann durch das Kurfürstenkollegium im Falle einer Vakanz des Kaiserthrons zum Kaiser gewählt werden, das Kurfürstenkollegium ist dazu jedoch nicht verpflichtet.


    Artikel 14

    Das Kurfürstenkollegium kann den Kaiser seines Amtes entheben und an seiner Stelle einen neuen wählen. Die Bestimmungen des Artikels 11 gelten sinngemäß.


    Artikel 15

    Der Kaiser kann mittels Patenten neues Recht setzen und bestehendes Recht abändern. Hierbei ist die Gegenzeichnung des jeweiligen Regierungsmitglieds erforderlich.


    Artikel 16

    Sollte ein Patent die Rechte der Kurfürsten berühren, so ist die Gegenzeichnung durch den Vorsitzenden des Kurfürstenkollegiums erforderlich.


    III. KAPITEL – Der Reichsrat


    Artikel 17

    Der Reichsrat ist das Parlament des Vereinigten Nordhanarischen Kaiserreichs.


    Artikel 18

    Er besitzt das exklusive Recht zur Gesetzgebung in den Bereichen Außenpolitik, Innere Sicherheit, Finanzen, Bildung und in Angelegenheiten der Reichsorganisation.


    Artikel 19

    Der Reichsrat wird durch alle Wahlberechtigten Bürger in freier, gleicher und geheimer Wahl für eine Periode von 6 Monaten gewählt.


    Artikel 20

    Der Reichsrat wird durch kaiserliches Patent einberufen und vertagt.


    Artikel 21

    Der Reichsrat wählt aus seiner Mitte drei Präsidenten und gibt sich eine Geschäftsordnung welche die weiteren Geschäftsgänge regelt.


    Artikel 22

    Der Reichsrat bildet aus seiner Mitte einen ständigen Ausschuss.


    Artikel 23

    Der Reichsrat kann sich durch Beschluss selbst auflösen. Hierfür ist eine Mehrheit von 2/3 erforderlich. Nach der Auflösung des Reichsrates sind innerhalb von vier Wochen Neuwahlen abzuhalten. Der ständige Ausschuss bleibt als Notparlament bis zur Bildung eines neuen im Amt.


    Artikel 24

    Der Reichsrat kann auch durch kaiserliche Entschließung aufgelöst werden. Hierfür ist die Gegenzeichnung des Staatskanzlers erforderlich.


    IV. KAPITEL – Über den Staatskanzler und die Staatsregierung


    Artikel 25

    Die Regierung setzt sich aus dem Staatskanzler, den Ministern und den Staatssekretären zusammen.


    Artikel 26

    Der Staatskanzler und die Minister werden durch den Kaiser ernannt.


    Artikel 27

    Die Ministerien werden durch kaiserliches Patent errichtet.


    Artikel 28

    Staatssekretäre werden durch den Kaiser ernannt und einem Minister zugeteilt. Der Minister besitzt gegenüber einem Staatssekretär Weisungskompetenz.


    Artikel 29

    Der Staatskanzler besitzt die Richtlinienkompetenz. Er bestimmt die Richtlinien der Politik der Staatsregierung, und wacht über die Einhaltung dieser Richtlinien.


    Artikel 30

    Der Staatskanzler ernennt aus der Mitte des Kabinetts einen stellvertretenden Staatskanzler. Dieser vertritt den Staatskanzler bei Tod, Abwesenheit oder Vakanz des Amtes.


    V. KAPITEL – Über die bewaffnete Macht


    Artikel 31

    Die Streitkräfte gliedern sich in das kaiserliche Heer, die kaiserliche Luftwaffe, die kaiserliche Marine sowie in die strategischen Raketentruppen.


    Artikel 32

    Jede dieser Teilstreitkräfte besitzt ein eigenes Oberkommando und einen eigenen Generalsstab, respektive Admiralsstab.


    Artikel 33

    Die Oberkommanden der Teilstreitkräfte entsenden jeweils drei hochrangige Offiziere in den Vereinigten Oberkommando, welcher die Führung der Truppen des Reiches koordiniert.


    Artikel 34

    Beim Vereinigten Oberkommando ist der große Generalstab angesiedelt.


    Artikel 35

    Die Länder dürfen eigene Streitkräfte unterhalten,


    Artikel 36

    Durch die Länder sind Verbindungsoffiziere in das Vereinigte Oberkommando zu entsenden.


    Artikel 37

    Dem Vereinigten Oberkommando steht der Generalkommandant der vereinigten Streitkräfte vor. Er wird durch den Kaiser ernannt.


    Artikel 38

    Es gilt eine allgemeine Wehrpflicht für Männer und Frauen im Alter von 18 – 50 Jahren.


    Artikel 39

    Weiteres regelt ein Gesetz.


    VI. KAPITEL – Über die Glieder des Reiches


    Artikel 40

    Das Vereinigte Nordhanarische Kaiserreich setzt sich aus seinen Gliedstaaten zusammen. Namentlich sind dies die folgenden: das Königreich Bajo, das Erzherzogtum Seyffenstein, das Großherzogtum Rathenburg, das Herzogtum Seyffan, das Herzogtum Frankenthal und die Freie Reichsstadt San Vezzano.


    Artikel 41

    Die Gliedstaaten regeln ihren inneren Aufbau selbst.


    Artikel 42

    Die Gliedstaaten besitzen das Recht zur Gesetzgebung in allen Bereichen die nicht ausschließlich dem Reich zusteht. In jenen Bereichen in denen das Reich das alleinige Recht zur Gesetzgebung hat können die Länder, wenn erforderlich, Ausführungsgesetze verabschieden.


    Artikel 43

    Den Ländern ist es freigestellt welche Staats- und Regierungsform sie wählen.


    Artikel 44

    Neue Gliedstaaten können durch Beschluss der Kurfürsten gebildet werden. Weiters können sich Staaten dazu entschließen dem Reichsverband beizutreten.


    Artikel 45

    Die Länder haben das Recht zur Sezession vom Reich, weiteres regelt ein Gesetz.


    VII. KAPITEL – Über die Aufnahme von Staaten in den Reichsverband


    Artikel 46

    Die Aufnahme von unabhängigen Staaten in den Reichsverband ist zulässig.


    Artikel 47

    Ein Staat der in den Reichsverband aufgenommen werden möchte hat ein entsprechendes Begehren an die Staatsregierung zu stellen. Diese hat danach die Kurfürsten über dieses Begehren zu informieren. Die Kurfürsten müssen ihre Zustimmung zur Aufnahme von Verhandlungen erteilen.


    Artikel 48

    Im Zuge der Verhandlungen ist zu klären in welcher Form der Bewerber in den Reichsverband aufgenommen wird. Autonomie von den restlichen Gliedern des Reiches ist möglich.


    Artikel 49

    Die Ergebnisse der Verhandlungen sind in einem Vertrag festzuhalten, welcher durch die Staatsregierung den Kurfürsten vorgelegt wird. Wenn die Kurfürsten dem Vertrag zustimmen, so ist der Vertrag dem Reichsrat vorzulegen.


    Artikel 50

    Erklärt der Reichsrat seine Zustimmung zu dem Vertrag, so ist dieser durch ein Gesetz in Kraft zu setzen. Ab dem Zeitpunkt der Unterzeichnung des Gesetzes gilt der Vertrag, und der Staat ist ein Teil des Reichsverbandes.


    VIII. KAPITEL – Schließende Bestimmungen


    Artikel 51

    Diese Verfassung setzt die Verfassung des Kaisertums Seyffenstein außer Kraft.


    Artikel 52

    Das Vereinigte Nordhanarische Kaiserreich tritt in die Rechtsnachfolge des bisherigen Kaisertums Seyffenstein ein, weiters übernimmt es die Rechtsnachfolge des ehemaligen Kaiserthums von Nordhanar.


    Artikel 53

    Die Gesetze des Kaisertums Seyffenstein sollen, dort wo es möglich und zweckdienlich ist, bis zum Beschluss eigener Rechtsnormen durch das Vereinigte Kaiserreich von Hanar weitergelten.


    Artikel 54

    Der Reichsrat des Kaisertums Seyffenstein soll bis zur Wahl des ersten Reichsrates des Vereinigten Kaiserreiches von Hanar als provisorischer Reichsrat gelten.


    Artikel 55

    Die Wahlen zum I. Reichsrat sind innerhalb von zwei Monaten auszuschreiben. Nach der Ausschreibung hat die Wahl innerhalb eines Monats stattzufinden, für die Durchführung dieser Wahl soll das Reichsratswahlgesetz des Kaisertums Seyffenstein sinngemäß angewendet werden.


    Artikel 56

    Der aktuelle seyffensteinische Kaiser soll mit dem Inkrafttreten dieser Verfassung ohne Wahl zum Kaiser des Vereinigten Nordhanarischen Kaiserreiches werden. Diese Bestimmung gilt nur direkt nach dem Inkrafttreten der Verfassung. Nach dem Inkrafttreten der Verfassung verliert diese Bestimmung ihre Gültigkeit.



    SYFFIA am 31.07.2022 --


    Der Kaiser:


    Albert.


    Für das Erzherzogtum Seyffenstein:

    Theresa.


    Für das Großherzogtum Rathenburg:

    Dietmar.


    Für das Herzogtum Seyffan:

    Albert.


    Für das Herzogtum Frankenthal:

    Stephan.


    Für die Freie Reichsstadt San Vezzano:

    Carpentieri.